Vor der Aufnahme von Bautätigkeiten (Abbruch, Sanierung, Instandsetzung, Neubau) und der damit verbundenen Einrichtung einer Baustelle, bei der

• die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden

oder

• der Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet,

muss der zuständigen Behörde (in Mecklenburg-Vorpommern sind das die zuständigen Ortsdezernate der Abteilung Arbeitsschutz und technische Sicherheit des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS M-V) gemäß § 2 BaustellV spätestens 2 Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung übermittelt werden, die mindestens die Angaben nach Anhang I BaustellV enthält. Die Vorankündigung ist sichtbar auf der Baustelle auszuhängen und bei erheblichen Änderungen anzupassen.

Ist für eine Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln oder werden auf einer Baustelle besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II BaustellV ausgeführt, so ist dafür zu sorgen, dass vor Einrichtung der Baustelle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) erstellt wird. Der Plan muss die für die betreffende Baustelle anzuwendenden Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen und besondere Maßnahmen für die besonders gefährlichen Arbeiten nach Anhang II BaustellV enthalten. Erforderlichenfalls sind bei Erstellung des Planes betriebliche Tätigkeiten auf dem Gelände zu berücksichtigen.

Unabhängig von der Vorankündigung sind für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber gleichzeitig oder hintereinander tätig werden, gemäß § 3 BaustellV ein oder mehrere geeignete Koordinatoren (SiGeKo) zu bestellen. Der Bauherr oder der von ihm nach § 4 BaustellV beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen. Der Bauherr oder der von ihm beauftragte Dritte wird durch die Beauftragung geeigneter Koordinatoren nicht von seiner Verantwortung entbunden.

Besonders gefährliche Arbeiten im Sinne des § 2 Abs. 3 BaustellV sind:

• Arbeiten, bei denen die Beschäftigten der Gefahr des Versinkens, des Verschüttetwerdens in Baugruben oder in Gräben mit einer Tiefe von mehr als 5 m oder des Absturzes aus einer Höhe von mehr als 7 m ausgesetzt sind,
• Arbeiten, bei denen die Beschäftigten explosionsgefährlichen, hochentzündlichen, krebserzeugenden (Kategorie 1 oder 2), erbgutverändernden, fortpflanzungsgefährdenden oder sehr giftigen Stoffen und Zubereitungen im Sinne der Gefahrstoffverordnung oder biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppen 3 und 4 im Sinne der Richtlinie 90/679/EWG des Rates vom 26. November 1990 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 374 S. 1) ausgesetzt sind,
• Arbeiten mit ionisierenden Strahlungen, die die Festlegung von Kontroll- oder Überwachungsbereichen im Sinne der Strahlenschutz- sowie im Sinne der Röntgenverordnung erfordern,
• Arbeiten in einem geringeren Abstand als 5 m von Hochspannungsleitungen,
• Arbeiten, bei denen die unmittelbare Gefahr des Ertrinkens besteht,
• Brunnenbau, unterirdische Erdarbeiten und Tunnelbau,
• Arbeiten mit Tauchgeräten,
• Arbeiten in Druckluft,
• Arbeiten, bei denen Sprengstoff oder Sprengschnüre eingesetzt werden,
• Aufbau oder Abbau von Massivbauelementen mit mehr als 10 t Einzelgewicht.

Faustregel: Eine Vorankündigung ist i.d.R. erforderlich, wenn die Bautätigkeiten einen Einsatz von mindestens 4 Arbeitnehmern über einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten erfordern.